Posts tagged: Völkerrecht

Gefolterte Gedächtnisse in den USA?

authorOmar | 21. April 2009

Wo war Obama eigentlich die letzten acht Jahre??

“Was die Vereinigten Staaten auszeichnet, und was auch Sie so auszeichnet, ist die Tatsache, dass wir unsere Werte und Ideale nicht nur dann aufrecht erhalten, wenn es leicht ist – sondern gerade auch dann, wenn es schwierig ist, wenn wir besorgt sind und uns bedroht fühlen.” ((an die Mitarbeiter der CIA gerichtet))

Die USA – und gerade die CIA – haben ja gerade bewiesen, dass sie diese Werte und Ideale relativ leicht fallen lassen.

Artikel zum Gaza-Krieg 14.01.2009

authorOmar | 15. Januar 2009

  • Feleknas Uca ist Abgeordnete im europäischen Parlament für die Linken aus Celle, Niedersachsen. Gemeinsam mit anderen europäischen Parlamentariern besuchte den Gaza-Streifen für zwei Stunden. Die Kinder lachen über die Raketen

    Wir sind direkt in die Stadt Rafah im Gazastreifen gefahren. John Ding, der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks Unwra, hat unseren Konvoi begleitet. Wir waren gerade dabei, ein total zerstörtes Wohnviertel anzusehen, da schlug in etwa 1000 Meter Entfernung eine Rakete ein. Das war noch während der Feuerpause. Über unseren Köpfen machten die ganze Zeit israelische Kampfjets Kontrollflüge. Wir haben dann die Jungenschule von Rafah besucht, wo die Vereinten Nationen 1250 Zivilisten untergebracht haben und betreuen, darunter 400 Kinder.

  • Auch die italienische Abgeordnete war dabei und schrieb den Artikel Two hours in hell

Das Heucheln der Weltmächte

authorOmar | 27. August 2008

Ein herrlicher Kommentar von Katrin Brand zur Auseinandersetzung um Georgien, der die Verlogenheit der Diskussion um das russische Eingreifen klar macht:

Wer Heuchler erleben möchte, kann sie dieser Tage in einem ihrer favorisierten Biotope beobachten: der Weltpolitik. Die eine Weltmacht simuliert Herzenswärme für die Rechte von Minderheiten, die andere Weltmacht glüht vor Sorge um das Selbstbestimmungsrecht aller Völker. Die Begriffe sind dabei austauschbar, denn nichts davon ist echt.

Ein Gericht des Westens gegen Nicht-Westler

authorOmar | 20. Juli 2008

Frank dokumentiert einen offenen Brief von Jürgen Todenhöfer an den Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshofes in den Haag Luis Moreno Ocampo, der zunächst in der Berliner Zeitung abgedruckt wurde. Darin plädiert Todenhöfer für die Verklagung der für den Irakkrieg verantwortlichen Personen:
Als früherer Richter erlaube ich mir jedoch die Frage, warum Sie nicht mit derselben Härte und [...]