You didn’t, did you?
Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie schnell Geld fließen kann, wenn es nicht um soziale Einrichtungen oder gesamtgesellschaftliche Vorteile geht. In diesem Zusammenhang sehe ich die Geburtstagsfeier Ackermanns im Kanzleramt, dessen Kosten noch nicht abschätzbar sind und die ohne große vorherige Information vom Steuerzahler getragen werden.
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Gerade das Interview mit Murat Kurnaz auf sueddeutsche.de gelesen.
Steinmeier werde ich nicht vergeben, ganz bestimmt nicht. Wenn jemand etwas unbewusst tut, kann man sagen: Es war ihm nicht klar. Aber Steinmeier kann nicht behaupten, dass er damals nicht wusste, dass Menschen auf Guantanamo gefoltert werden. Ich hatte den Deutschen, die mich befragt hatten, erzählt, was im Lager abgeht. Sie haben gehört, in welcher Lage ich bin. Und so haben sie es weitergegeben. Steinmeier musste wissen, dass ich gefoltert werde. Und ihm war klar, dass ich in einem Camp gefangen gehalten werde, ohne ein Gerichtsurteil, einfach so. Allein das hätte doch ausreichen müssen, damit Steinmeier mich rausholt, als er die Chance dazu hatte.
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Gerade noch hatte sie davon gesprochen, dass von Banken hohe und unverantwortliche Risiken eingegangen wurden, da stellt ihr die Moderatorin folgende Frage:
Claudia Nothelle: Ich möcht nochmal auf die 500 Milliarden, auf die Summe, die Sie heute im Kabinett beschlossen haben. Verglichen mit 700 Milliarden Dollar in den USA ist es etwa die gleiche Summe. Ist denn die Situation so ähnlich im vergleichsweise kleinen Deutschland im Vergleich zu den USA?
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Frau Merkel scheint dieser Tage nichts anderes zu tun zu haben, als einen Krieg gegen den Iran zu schmieden. Dazu kommentiert Knut Mellenthiem in der jungen Welt:
Wenn Angela Merkel schon in den Jahren 2002/2003 Bundeskanzlerin gewesen wäre, würden heute wahrscheinlich deutsche Soldaten im Irak kämpfen und das Chaos vermehren. Jedenfalls hat die CDU-Politikerin bereits damals den »engen Schulterschluß« mit Präsident George W. Bush gesucht und die Ablehnung einer »militärischen Lösung« der Irak-Krise durch die SPD-Grünen-Regierungskoalition scharf kritisiert. Daran muß man denken, wenn Merkel sich jetzt in Washington anschmust, »völlige Übereinstimmung« in Sachen Iran bekundet und dafür Streicheleinheiten vom US-Präsidenten kassiert.
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Mehr als 50 mal wurde heute diese Seite aufgerufen in der Hoffnung, einen Blick auf ein bestimmtes Bild unserer Bundeskanzlerin zu erhaschen. Die Nachricht in aller Kürze: Unsere Bundeskanzlerin Merkel hat sich beim Osterurlaub relativ öffentlich umgezogen. Eine Abbildung des Vorgangs konnte eine britische Zeitung (Sonne) machen und hat es prompt veröffentlicht – zusammen mit [...]
Unter der Überschrift “Gedanken zum Iran-Krieg” beschreibt Professor Georg Meggle in einem Artikel auf Telepolis den anstehenden Irankrieg sehr ausführlich. Er beschreibt zwar die Gründe für die USA und Israel, Iran anzugreifen, es wird aber nicht klar, warum wir – Deutschland – uns an einem solchen Angriffskrieg beteiligen müssen. Auch Professor Mohssen Massarrat von der Universität Osnabrück hat eine Analyse zum Irankrieg bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel veröffentlicht.
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Heute gab es bekanntlich einen grossen Zapfenstreich zu Ehren vom scheidenden Bundeskanzler Schröder. Wie angekündigt wurde der Bereich um das hannoversche Rathaus und den Maschpark herum abgeriegelt. Ausserdem wurde angekündigt, dass man von Aussen nichts zu sehen bekommen wird. Ich war um kurz vor 18 Uhr (zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung) dort. Die Menschen haben trotz der Ankündigung versucht einen Blick zu erhaschen. Das einzige, was ich fotografieren konnte war das Schild auf der Umzäunung des Rathauses: