Heute jährt sich der Terrorfahnder-Einsatz in Hamwiede zum zweiten Mal, mit dem die Kriminalpolizei Walsrode unsere Flitterwoche am 25.10.2007 unterbrochen hatte. Nachlesen lässt sich das ganze im Detail bei Kathrin. Vor etwa einem Jahr hatte ich alles Neuere soweit zusammengefasst. Im letzten Jahr ging es den Gerichten – und der Polizeidirektion – darum, uns mit [...]
Dass Parlamentarier eine gewisse Immunität besitzen hat seinen gewissen Sinn, um diese vor Drangselein des Staates zu schützen. Diese Immunität darf normaler weise – wie in Deutschland auch – vom Parlament selbst aufgehoben werden und geschieht in der Regel, wenn gegen einen Parlamentarier rechtmäßig ermittelt wird. Berlusconi – die italienische Variante eines Monarchen – gegen den bereits wegen Korruption und Bestechung ermittelt wird hat sich ab heute über das Gesetz stellen lassen.
Die niedersächsische Regierung hat endlich einen Erfolg zu vermelden:
Nur zwei Wochen, nachdem Windows Vista an seine Geschäftskunden ausgeliefert wurde, führt die niedersächsische Justiz das neue Betriebssystem als erste europäische Verwaltung bei einer Behörde ein. “Dies ist der Auftakt eines technologischen Innovationsschubes, den die Justiz im Bereich der IT in den nächsten zwei Jahren durchlaufen wird”, erklärte die Niedersächsische Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann.
Omar | 25. Oktober 2009
