Das krümelige Weblog – live aus der Parallelgesellschaft ..

Rückschlag im Nahost-Friedensprozess

Palästinenser und Juden erzählen sich ihre Lebensgeschichten

Sehr gute Idee! In Hannover haben sich Juden und Palästinenser getroffen und haben exemplarisch Geschichten der jeweils anderen sich angehört. Die Palästinensische Gemeinde und die Jüdische Gemeinde haben das gemeinsam organisiert und scheinbar hat es auch ganz gut geklappt. Die HAZ hat darüber berichtet und ich hoffe, es findet öfters statt.

Sebastian Engelbrecht zur Netanyahu-Rede

Sebastian Engelbrecht fasst die Probleme der Netanyahu-Rede zusammen:

Das war kein großer Schritt in Richtung Nahost-Frieden. Das war allenfalls ein Schritt für die israelische Rechte. Erstmals hat gewissermaßen eine rechte israelische Partei – eine dezidiert rechte Partei – und ihr Parteichef Netanyahu einen Schritt gemacht in Richtung Akzeptanz eines Palästinenserstaates.

Interview gone bad – Wenn Palästinenser undankbar werden…

Der Moderator im Deutschland Radio Interview an die palästinensische Tourismusministerin Khouloud Daibes gewandt:

Frau Daibes, warum dieser emotional-schroffe Ablehnung? Warum zählt für sie nicht diese Geste: Zwei freie Völker Seite an Seite – so eine Vision aus dem Munde von Benyamin Netanjahu, das wäre doch vor Wochen, vor Monaten noch undenkbar gewesen. Warum zählt nicht allein diese Geste und den Rest dieser Punkte, die sie angesprochen haben – die Siedlerfrage, das Flüchtlingsproblem – kann doch dann Gegenstand von Verhandlungen sein..

Die Befragte hatte kurz davor sehr sachlich dargelegt, warum die palästinensische Seite von der Rede Benyamin Netanjahus nicht gerade begeistert war. …

Ivesa Lübben: Perspektiven palästinensischer Politik

Die Palästina-Initiative Hannover lädt zum 16. März ab 19:00 im Raschplatzpavillon wieder zum monatlichen Treffen ein. Diesmal wird Frau Ivesa Lübben über die Perspektiven palästinensischer Politik nach dem Gaza-Krieg referieren. Eine sehr gute Gelegenheit, an unabhängige Informationen zum Gaza-Krieg und seinen Hintergründen zu kommen!

“Es geht nicht darum, Schuld zu sprechen..”

Ein interessantes Interview hat das Deutschland Radio mit Matthias Jochheim von der Hilfsorganisation “Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges” geführt. Es ging darin vor allem um die dem Gaza-Streifen auf der sog. “Geberkonferenz” zugesagten Hilfsmittel. Zunächst bekräftigt Herr Jochheim, dass alle Geld-Zusagen an die Palästinenser sinnlos sind, wenn nicht die Blockade des Gaza-Streifens aufgehoben oder zumindest gelockert wird. Diese liegt allerdings in israelischer Hand und daran müsste man arbeiten.

Der Moderator Christopher Ricke aber gibt in zwei aufeinander folgenden Fragen der Hamas die Schuld für die Blockade. Zunächst führt Herr Ricke aus, die Hamas wäre eine Terrororganisation und hätte mit “ihren Raketen” zum Militärschlag provoziert. “Die Hamas hätte gewonnen”, wenn die Blockade jetzt aufgehoben würde. Herr Jochheim erklärt die Situation und stellt die Illegitimität des Angriffs Israels auf die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen dar, worauf hin Herr Ricke seine Anschuldigung an die Hamas wiederholt, sie würde die eigene Bevölkerung zur Geisel nehmen und sich hinter sie verstecken, wodurch erst die israelischen Raketen die Zivilbevölkerung träfen. Da der Moderator gegen Informationen resistent schien, war die Antwort von Herrn Jochheim sehr gut:

Ivesa Lübben – Warum der Waffenstillstand scheitern musste

Der folgende Artikel ist von der Politologin Ivesa Lübben und basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen Recherche der Ereignisse und Hintergründe, die zum Gaza-Krieg führten – ein Diskussionsbeitrag, der nachdrücklich zum Lesen empfohlen wird. Der Text ist in mehrere Seiten unterteilt, kann aber auch auf einer Seite betrachtet werden.

Im ersten Abschnitt wird die Dämonisierung der Hamas untersucht, dann wird auf die Frage der Verantwortung für den Raketenbeschuss eingegangen. Frau Lübben beschreibt dann grob die Lage im Gaza-Streifen unter der Blockade. Kernpunkt des Aufsatzes ist Aufzählung die Vergehen des Waffenstillstands und warum dieser zum Scheitern verurteilt war, um dann auf die tatsächlichen Ereignisse seit der Verkündung des Waffenstillstands detailliert einzugehen. Besondere Aufmerksamkeit kommt dem ‘Zwischenfall’ am 5. November 2008 zu. Schließlich endet der Artikel in der generellen Fragestellung sowohl nach der Bereitschaft der Hamas zur Friedensschließung, wie auch nach den Konsequenzen des Gaza-Kriegs für den nahen Osten.

‘Business as usual’ in Gaza?

Nach dem Libanonkrieg und dem Gazakrieg 2006 und ihren Opfern dauert der jetzige Krieg gerade mal 22 Tage an und es sind bereits mehr als 1000 Menschen gestorben – fast alle auf palästinensischer Seite. Daneben sind mehr als 4000 Menschen verletzt und eine noch unbezifferte Anzahl von Menschen – schon wieder – heimatlos und obdachlos. Dazu muss man sich vorstellen, dass dazu auch Menschen gehören, die ihre ursprüngliche mehrfache Vertreibung aus ihren Heimatdörfern innerhalb des heutigen Israels noch nicht vergessen haben. Wieder werden sie ihres Heimes, eines Anteils ihrer Verwandtschaft und Bekanntschaft beraubt.

Wenn die israelische Kriegswut sich ausgebombt hat und ein gewisses Maß an “Normalität” eingekehrt ist, wird man noch über die Verhandlungstische und den Nachrichten hinaus dieser Menschen gedenken? Wird die Welt wieder einer Abriegelung des Gaza-Streifens zusehen? Wird die Entmenschlichung und Entrechtung standhalten können?

Ilan Pappe – Israels Botschaft

Ilan Pappe is Vorsitzender des Geschichtsabteilung an der Universität von Exeter und Co-Direktor des Exeter Zentrums für Ethno-politische Studien. Die ethnische Säuberung Palästinas erschien in 2007. Der Artikel erschien in englischer Sprache im London Review of Books.

‘Gaza ist das Problem,’ sagte der damalige Premierminister Israels Levy Eshkol im Juni 1967. ‘Ich war dort in 1956 und sah giftige Schlangen die Straße entlang gehend. Wir sollten einigen von ihnen in die Sinai-Halbinsel umsiedeln und hoffentlich werden die anderen emigrieren.’ Eshkol hatte das Schicksal des kürzlich besetzten Territoriums: Er und sein Kabinett wollten den Gaza-Streifen haben, aber nicht die Menschen, die darin lebten.

Elmar Brok auf Israelmission – Voreingenommenheit hat einen Namen

Update: Die Frage habe ich verkürzt an Herrn Brok im Abgeordnetenwatch gestellt. Bitte meldet euer Interesse an der Frage, damit er sie auch tatsächlich beantwortet..

Herr Elmar Brok,

in der letzten Woche haben Sie als Parlamentarier im Europäischen Parlament zwei Tage auf Kosten des Steuerzahlers in Israel verbracht, um sich einen Einblick in die Situation zu verschaffen. Sie haben sich dazu mit verschiedenen israelischen Politikern, Wissenschaftlern, Militärs und Offiziellen – teilweise in privater Atmosphäre – getroffen. Während Sie sich Sderot persönlich angeschaut haben und nun von einem Raketeneinschlag berichten konnten, haben Sie wie ein Kriegstourist nur von einem weiten Besichtigungspunkt am Erez-Übergang den Gaza-Streifen gesehen. Das Leiden der Menschen darin blieb Ihnen offensichtlich verborgen. Noch am selben Tag haben Sie zwar verwundete israelische Soldaten persönlich getroffen, aber auf der anderen Seite lediglich mit den israelischen Ärzten gesprochen, die verwundete Palästinenser behandelt haben sollen. Wieder haben Sie also eine Chance vertan, das Leiden und die Aussagen der vom Krieg betroffenen Palästinenser anzuhören.

Jüdische Stimme für Frieden: “Danke Jon Stewart”

Zwar waren seine Worte nicht viel an der Zahl und nicht schwerwiegend, wie ich es mir gewünscht hätte, aber er setzt sich doch recht stark ab von den Nachrichtensendungen und drückt eine Menschlichkeit aus, die auch der Organisation “Jewish voice for peace” aufgefallen ist und gefallen hat. Vor allem hat er der ständigen Frage “was wir denn getan hätten, wenn uns unser Nachbar ’ständig’ beschossen hätte” beantwortet..

Artikel zum Gaza-Krieg 08.01.2009

• Während die Bevölkerung in Europa immer mehr einsieht, was für eine unhaltbar unrechtmäßige Politik Israel fährt, indem es benachbarte Gebiete mit Bomben beregnet, scheint die Politik mehrheitlich stur pro-israelisch und – viel gefährlicher – für das Töten von Arabern zu bleiben. Peter Bürger schreibt über den einseitigen Pro-Israelismus in der Politik:
  

  Diese Verlautbarungen lassen Zweifel an Informationsstand und fachlichem Urteilvermögen der Bundesregierung aufkommen. Über viele Monate gab es 2008 ein funktionierendes Waffenstillstandsabkommen, während dessen die Hamas keine einzige selbstgebaute Rakete auf Südisrael abgefeuert hat. In dieser Zeit tat Israels Regierung rein gar nichts, um im Gegenzug die Blockade des Gaza-Streifens und die mit ihr verbundenen menschenunwürdigen Bedingungen zu beenden. Die Kassam-Raketen hatte Angela Merkel schon in ihrer Knesset-Rede vom März 2008 erwähnt, die damals bereits bestehende Blockade hingegen nicht.

  …

  Nach internationalem Rechtsstandard gilt es als legitim, wenn Palästinenser sich gegen die im 4. Jahrzehnt fortdauernde Besatzung der ihnen von der UNO zugewiesenen Gebiete zur Wehr setzen. Allerdings kann keine der von Hamas eingesetzten Raketen dem humanitären Völkerrecht Genüge leisten, denn dafür fehlt diesen primitiven Geschossen jegliche Zielgenauigkeit. Wie aber andererseits bei den israelischen Luftbombardements auf den abgeriegelten und dicht besiedelten kleinen Gaza-Streifen die vielen zivilen Opfer zu vermeiden gewesen wären, das hätte man am 28. Dezember gerne von der Bundeskanzlerin erfahren.

Mahnwache in Hannover am Freitag

Die Friedenswoche Hannover und die Deutsche Friedensgesellschaft -VereinigteKriegsdienstgegnerInnen – Gruppe Hannover laden am Freitag, den 9. Januar von 16.00 bis 17.00 zu einer Mahnwache gegen den Krieg in Gaza und Südisrael am Kröpcke ein. Anbei der Text der Veranstalter:

Jimmy Carter: Ein unnötiger Krieg

Noch eine Übersetzung. Dies ist ein Artikel vom früheren US-Präsidenten Jimmy Carter, der vor allem ein wenig mehr Einblick hinter die Kulissen vor dem Waffenstillstand und kurz vor Ende des Waffenstillstands liefert. Erstveröffentlichung der englischen Version war in der Washington Post.

Ich weiß aus persönlicher Beteiligung, dass die verheerende Invasion des Gaza-Streifens durch Israel leicht hätte vermieden werden können.

Nachdem wir Sderot im letzten April besucht und den ernsthaften psychologischen Schaden gesehen hatten, der durch die dort einschlagenden Raketen verursacht wurde, haben meine Frau Rosalynn und ich den Beschuss aus dem Gazastreifen als unentschuldbar und terroristisch bezeichnet. Obwohl Opfer nur selten waren (drei Tote in sieben Jahren), war die Stadt durch die unvorhersehbaren Einschläge traumatisiert. Rund 3000 Einwohner sind zu anderen Kommunen umgezogen und die Straßen, Spielplätze und Einkaufszentren waren fast leer. Bürgermeister Eli Moyal versammelte eine Gruppe von Einwohnern in seinem Büro, um uns zu treffen und hat sich darüber beschwert, dass Israel die Raketen nicht gestoppt hat, weder durch Diplomatie, noch durch militärische Aktionen.

In der Kenntnis, dass wir bald Hamas-Anführer aus Gaza und Damascus sehen würden, versprachen wir Perspektiven auf einen Waffenstillstand zu erörtern. Vom ägyptischen Geheimdienstchef Omar Suleiman, der zwischen Israelis und der Hamas vermittelt hatte, lernten wir, dass eine grundsätzliche Differenz zwischen den beiden Seiten bestand. Die Hamas wollte einen allumfassenden Waffenstillstand in der Westbank, wie auch in Gaza, während die Israelis eine Diskussion über Gaza hinaus verweigerten.

Demo für Opfer in Gaza in Hannover

Am Samstag, den 10.01.2009 findet wieder eine Demonstrantion in Hannover gegen den Krieg im Gaza-Streifen. Treffpunkt ist wieder am Opernplatz um 14:30 Uhr. Tut mir leid, dass ich das erst jetzt ankündige (trotz der vielen Nachfragen), allerdings wurde mir erst heute nachmittag zugesichert, dass die Demo genehmigt ist.

Also, man sieht sich am Samstag!

Richard C. Schneider: Israel will Waffenstillstand diktieren

Diesen Videobericht von Richard C. Schneider möchte ich den Lesern empfehlen. Grundaussage ist die, dass Israels Zielsetzung die ist, der Hamas “eine Lehre zu erteilen”, um dann die Bedingungen für einen nachfolgenden Waffenstillstand diktieren zu können. Herr Schneider spricht das alles sehr sachlich aus, allerdings braucht es nicht viel Sachverstand, um die tatsächliche Vorgehensweise Israels auszumachen.

Impressionen aus der Demo in Hannover

Mein genereller Eindruck von der Veranstaltung der Demonstrantion in Hannover am Samstag war sehr gut. Das ganze hat rechtzeitig angefangen, auch wenn am Anfang nicht alle Demonstranten dabei waren. Das hatte den Vorteil, dass man nicht zu lange im kalten Winter stehen musste. Trotzdem blieb genügend Zeit für einige Aufnahmen.

[Bilder folgen noch]

Mahnwache für Gaza in Hannover am 5.1.2009

Da nun im Gaza-Streifen eine weitere Eskalationsstufe erreicht ist, wird es in Hannover am heutigen Montag, den 5.1.2009, eine weitere Mahnwache geben. Diesmal ist der Treffpunkt der Ernst-August-Platz (vor dem Hauptbahnhof) um 17:00 Uhr. Es wird darum gebeten, Kerzen in Gläsern und möglichst palästinensische Tücher als Erkennungszeichen mitzubringen.

Demonstration in Hannover gegen den Krieg in Gaza

Die Palästinensische Gemeinde Hannover ruft zur Demonstration gegen den Krieg im Gaza-Streifen auf. Unter dem Motto “Stoppt das Massaker in Gaza” werden sich die Demonstranten am Samstag, den 3. Januar 2009 um 14:00 am Opernplatz treffen und gegen das Massaker im Gaza-Streifen demonstrieren. Aus dem Ankündigungstext:

Wir fordern von der Bundesregierung sowie der Europäischen Union Druck auf Israel auszuüben, um eine sofortige Einstellung des Mordens zu erreichen.

Waffenstillstand x.0

Es muss schon sehr frustrierend sein für die israelische (Militär-/)Führung. Da bomben sie über die Jahre zum wiederholten Male den Gaza-Streifen, nachdem sie seine Bevölkerung aushungern ließen und immer noch ist eine bedingungslose Kapitulation der Palästinenser nicht in Sicht. Zwar wiederholt die Regierung im Gaza-Streifen zum vierten Male ihre Zustimmung zu einem Waffenstillstand (stimmt damit der Paris-Initiative zu), aber sie setzen auch Bedingungen für diesen.

Vor den Attacken Israels hatte die Hamas gefordert, dass ein neues Waffenstillstandsabkommen eine solidere Zusicherung Israels beinhält, dass die Grenzen für Warenhandel geöffnet werden. Die Forderung ist auch heute keine andere!