Erste Worte und letzte Chancen
Der Tod Arafats wurde in den Medien als Sieg für den Friedensprozess im Nahen Osten gefeiert. Endlich habe der Frieden eine Chance. Das soll vor allem durch den Einzug der israelischen Arbeiterpartei in die Regierungskoalition unterstützt werden.
Als wäre Arafat das eigentliche Hindernis für den Frieden, der zudem noch komisch definiert wird. Ich will Arafats Leben nicht diskutieren, er ist tot. Wichtig wäre nun: was wird der frisch gewählte Palästinenserpräsident Abbas in den Vordergrund seiner Aktivitäten setzen?
Forderungen gibt es wieder einmal von jeder Seite. Drittländer wie die USA, Grossbritannien und selbst Deutschland setzen diplomatischen Druck auf Abbas und versetzen ihn somit in die Defensive; er wird gefordert, an ihm soll das Scheitern oder Gelingen des ganzen Prozesses liegen.
Vergessen ist eine unübersehbare 10-Meter-Mauer, die zum einen die Menschen wie in einem Käfig hält, zum Anderen faktisch Menschen ihren Grundbesitz nimmt, die allgemeine Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung eindämmt und letztlich Tatsachen schafft, die nur noch durch den sogenannten “Friedensprozess” bestätigt zu werden brauchen - wie auch nicht, die Mauer zu verschieben geht nicht mehr. Vergessen sind die vielen Siedlungen, die noch fröhlich gedeihen und das tägliche Terrorisieren grosser Teile der Bevölkerung (das selbst in den Festivitäten der muslimischen Palästinenser nicht anhält).
Forderungen sind bereits aus israelischer Richtung verlautbart worden. Israel hat dem neuen Palästinenserchef bereits ein Ultimatum gesetzt zur Entwaffnung militanten Gruppen. Das alleine ist ein Frechheit, vielleicht sollte Abbas im Gegenzug einfach nur fordern, dass Siedler entwaffnet werden - das wäre mir allzu logisch. Ausserdem sollte sich das israelische Militär aus den Städten zumindest zurückziehen (erwähnt seien hier nur mal Nablus und einige Städte im Gazastreifen) - das alles bitte bis zum übernächsten Montag, sonst ist die israelische Regierung nicht zu Verhandlungen bereit!
Als ob die fordernden Parteien noch nicht genügend sind, kommen noch die Palästinenser und fordern von ihrem eigenen Präsident noch, dass er doch bitte ihre Rechte und Interessen vertreten und verteidigen soll. Nun muss sich Abbas entscheiden, wessen Präsi er sein will und von wem er wiedergewählt werden will - falls es wieder Wahlen gibt.
Omar
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Omar | 22. Januar 2005
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