http://www.toomuchcookies.net/archives/467/fusfesseln-ende-aller-probleme.htm Das krümelige Weblog - live aus der Parallelgesellschaft .. Mon, 12 Sep 2011 15:13:39 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 http://www.toomuchcookies.net/archives/467/fusfesseln-ende-aller-probleme.htm/comment-page-1#comment-1298 Too Much Cookies Network » Schünemann: Fußfesseln sind gute Nachricht! Sun, 21 May 2006 19:46:36 +0000 http://www.toomuchcookies.net/archives/467/fusfesseln-ende-aller-probleme.htm#comment-1298 [...] Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat - weitgehend von der Bloggosphäre unbemerkt - sich wieder für die Verwendung von Fußfesseln ausgesprochen. In einer Pressemitteilung des Innenministeriums wird die Antwort des Innenministers auf den Antrag der Landtags-Fraktion der Grünen festgehalten: bereits bei der Einbringung dieses Entschließungsantrages habe ich deutlich gemacht, dass die elektronische Fußfessel der Weiterentwicklung des technischen Instrumentariums dienen könnte, das den Behörden und der Justiz zum Schutz der hiesigen Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden sollte. Zur Verbesserung der Sicherheitslage habe ich deshalb im aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vorgeschlagen, den rechtlichen Rahmen für den Einsatz der elektronischen Fußfessel zu schaffen. [...] [...] Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat – weitgehend von der Bloggosphäre unbemerkt – sich wieder für die Verwendung von Fußfesseln ausgesprochen. In einer Pressemitteilung des Innenministeriums wird die Antwort des Innenministers auf den Antrag der Landtags-Fraktion der Grünen festgehalten: bereits bei der Einbringung dieses Entschließungsantrages habe ich deutlich gemacht, dass die elektronische Fußfessel der Weiterentwicklung des technischen Instrumentariums dienen könnte, das den Behörden und der Justiz zum Schutz der hiesigen Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden sollte. Zur Verbesserung der Sicherheitslage habe ich deshalb im aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vorgeschlagen, den rechtlichen Rahmen für den Einsatz der elektronischen Fußfessel zu schaffen. [...]

]]> http://www.toomuchcookies.net/archives/467/fusfesseln-ende-aller-probleme.htm/comment-page-1#comment-407 Too Much Cookies Network » Neues zum Gesinnungstest für Baden-Württembergs Muslime Thu, 12 Jan 2006 02:19:28 +0000 http://www.toomuchcookies.net/archives/467/fusfesseln-ende-aller-probleme.htm#comment-407 [...] Bei all der Kritik gibt es immer noch ein paar “tapfere” Menschen, die dem Islamismus und der “imminenten Bedrohung” durch Letzterem entgegenwirken. Daniel Pipes versteht sich als solcher. In einem Aufsatz mit dem Titel “Zwei Deutsche gegen den Islamismus” versucht er die Praxis der Gesinnungstests zu rechtfertigen. Es sollte Herrn Schünemann - dem niedersächsischen Innenministers - zu denken geben, dass Daniel Pipes ihn und seinen Vorschlag der Fußfesseln für Islamisten lobt - obwohl Daniel Pipes durchaus konsequenter denkt, als der werte Minister: Das hat möglicherweise große Folgen. Wenn Hassprediger mit Fußfesseln versehen werden, warum nicht die vielen anderen nicht gewalttätigen Islamisten, die auch helfen eine Stimmung zu schaffen, mit der für den Terror geworben wird? Ihre Reihen würden Aktivisten, Künstler, Computerspieler, Kuriere, Geldgeber, Intellektuelle, Journalisten, Rechtsanwälte, Lobbyisten, Organisatoren, Forscher, Geschäftsinhaber und Lehrer zählen. Kurz gesagt: Schünemanns Initiative könnte letztlich dazu führen, dass alle Islamisten eine Fußfessel bekommen. [...] [...] Bei all der Kritik gibt es immer noch ein paar “tapfere” Menschen, die dem Islamismus und der “imminenten Bedrohung” durch Letzterem entgegenwirken. Daniel Pipes versteht sich als solcher. In einem Aufsatz mit dem Titel “Zwei Deutsche gegen den Islamismus” versucht er die Praxis der Gesinnungstests zu rechtfertigen. Es sollte Herrn Schünemann – dem niedersächsischen Innenministers – zu denken geben, dass Daniel Pipes ihn und seinen Vorschlag der Fußfesseln für Islamisten lobt – obwohl Daniel Pipes durchaus konsequenter denkt, als der werte Minister: Das hat möglicherweise große Folgen. Wenn Hassprediger mit Fußfesseln versehen werden, warum nicht die vielen anderen nicht gewalttätigen Islamisten, die auch helfen eine Stimmung zu schaffen, mit der für den Terror geworben wird? Ihre Reihen würden Aktivisten, Künstler, Computerspieler, Kuriere, Geldgeber, Intellektuelle, Journalisten, Rechtsanwälte, Lobbyisten, Organisatoren, Forscher, Geschäftsinhaber und Lehrer zählen. Kurz gesagt: Schünemanns Initiative könnte letztlich dazu führen, dass alle Islamisten eine Fußfessel bekommen. [...]

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