Wer hat noch nicht - wer will nochmal?
Das Kabinettsduell zwischen CDU und SPD ist nun fast schon vorbei. Jetzt ringen nur noch einzelne Partei-”freunde” um die vergebenen Stühle. Unsere neue Kanzlerin Merkel hat sich bereits beruhigt gesetzt und interessiert sich im Übrigen nicht für das übrige Kabinett oder um dessen Inhalte. Wo bleibt die Krone?
Tatsache ist, dass einzig die Frist für die neue Regierung nicht vereinbart wurde..Dies schon mal vorweg: Meine Informationen beziehe ich zu diesem Zeitpunkt von tagesschau.de [1]. Zuerst die schöne Nachricht (zumindest zur Hälfte schön): Otto Orwell verschwindet aus dem Amt des Inneren. Nach seinen recht ausgelassenen und peinlichen Bemerkung zur Pressefreiheit [2] wäre es töricht von der neuen Regierung ihn im Amt zu behalten. Das waren aber auch schon alle guten Nachrichten. Der Herr Schily wechselt nämlich scheinbar ins Auswärtige Amt. Konnten sie ihm nicht statt dessen einen Luxusflug zum Mond schenken?
Wie befürchtet [3] steht Günther Beckstein zur Ablösung Schilys bereit. Freilich, es könnte auch Schäuble werden, aber mal im Ernst: Macht es wirklich einen Unterschied?? [4] Ob Schily, Beckstein oder Schäuble - alle sehen Datenschutz als Problem [5]!
Vor kurzem habe ich einen Text gefunden, den zu Anfang der Neuwahldebatten geschrieben hatte. Darin heisst es:
Warum die SPD die Bundestagswahlen verlieren wird
[...]
Die Frage, ob frisch gepresste Orangen besser sind, oder aus dem nächsten Supermarkt gekaufter Orangen-Nektar stellt sich kaum einer. Die Rolle der konservativen uneinsichtigen und höchst ignoranten Politik hat bereits die CDU für sich reserviert, vielleicht sollte das jemand der SPD erklären. Wenn sie nichts grundlegend anderes zu bieten haben, warum sollte man sie denn dann noch überhaupt wählen?? Obwohl diese Erkenntnis keine Neue sein sollte, muss ich wahrnehmen, dass dieser Gedankengang nicht konsequent zuende gedacht wird.In den USA haben die “liberalen” die Chance verpasst, eigene Ideen und Weltsichten darzustellen. Oder kann jemand ehrlich behaupten, es gab einen Unterschied zwischen dem cowboy bush und dem flipper Kerry? Wenn sogar in der wichtigsten Frage - dem Kreuzzug - dem normalen US-Amerikaner keine Wahl gelassen wurde, kann man ihm nicht anlasten, wenn er sich per Zufall entscheidet.
Meines Erachtens hat es die SPD trotz (oder gerade wegen) der Regierungsbeteiligung versäumt grundlegend andere Inhalte als die der CDU anzubieten. Das Machtgerangel um die Kanzlerperson war den beiden Parteien scheinbar nicht peinlich genug, davon abzulassen.
Omar
[1] Ressorts und Köpfe im Überblick
[2] Cicero-Affäre: Schily bezeichnet Kritiker als “Hanseln”
[3] Gesinnungstest und die Kandidaten
[4] Gefährdet der Datenschutz die Sicherheit?
Tags: Bananenrepublik, Datenschutz, Inland, Politik, Wahlen
Datenschutz, Inland | 
Omar | 10. Oktober 2005
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