Kotz, Ekel und Brechreiz
Mehr kann ich derzeit beim Thema Steinmeier und Mitwirkung Deutschlands beim Irakkrieg nicht empfinden. Über Herrn Steinmeier habe ich mich ja bislang mehrfach ausgelassen. Dass dieser von einer Mehrheit in der SPD zum nächsten Kanzlerkandidaten gewählt wurde ist unverständlich und kann nicht mit angeblichem taktischem Denken entschuldigt werden. Wer heute noch ernsthaft hinter Steinmeier steht, ist für mich entweder ein verlogener Mensch, ein ehrlicher Menschenfeind oder ein Naivling. Die SPD darf sich nicht wundern, wenn sie die nächsten Wahlen noch schlechter abschneiden, als sie es bislang taten.
Gleichwohl ich natürlich die Frage der Glaubwürdigkeit sehr hoch ansetze, glaube ich doch, dass der Inhalt der Entscheidung von großer Relevanz. Leider ist auch das gestrige BND-Untersuchungsausschuss-Debakel personell ausgerichtet. Die CDU-Obfrau Kristina Köhler1 sagt zwar, es gehe, um die “Glaubwürdigkeit von Herrn Steinmeier”, damit gibt sie aber auch zu, dass zumindest die Union den Untersuchungsausschuss für wahlpolitische Auseinandersetzungen nutzt. Dass wir mit der Wahl der Union womöglich nicht nur bei der Beschaffung von Informationen für den Krieg, sondern auch bei der aktiven Tötung Einzelner mitgewirkt hätten, darf nicht vergessen werden.
Dass wir als Gesamtstaat schon längst über die inhaltliche Auseinandersetzung hinweg sind, betrübt mich. Schließlich dürfte durch die damalige Wahl bewusst geworden sein, dass die Deutschen in der Mehrheit gegen einen Kriegseinsatz im Irak2 sind. Die CDU sagt allerdings, dass sie dieses Votum unbeachtet lassen wollen, dies aber mit Ankündigung machen wollen, statt eine ernsthafte gesellschaftliche Diskussion über Kriegseinsätze zu starten, die zu einem Konsens führen könnte. Dieser Konsens mag zwar Weltmachtstrebern in der deutschen Politik nicht gefallen, die immer mehr Wert auf Geheimdiensten, Militär und Aufrüstung setzen und deren internationale Kooperationsfähigkeit auszuweiten versuchen. Ehrlich gesagt sollte aber jemand diesen Menschen ihre Irrelevanz klar vor Augen führen. Entscheidend in einer Demokratie ist immer noch, was das Volk möchte.
Eine Bevormundung durch Kriegstreiber und Menschenverachtern brauchen wir nicht!
Nebenbei: Ich zähle immer noch darauf, dass sich SPDler von Steinmeier distanzieren!
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Tags: BND, demokratie, Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, irak, Krieg, Kriegseinsatz, Kristina Köhler, Militär, Untersuchungsausschuss
Comments
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By Hanifa, 19. Dezember 2008 @ 10:02
Die SPD wird sich erst nach der verloren Wahl von Steinmeier distanzieren. Für mich sind aber bereits die Wahlen gelaufen, ich gehe nicht mehr zur Wahl, da alle Polikiker verlogen sind!!
Siehe Afganistan, jetzt Somalia. Anstatt zu Helfen, das Menschen besser leben können, läßt der Westen unterstüzt von der UNO (für Menschenrecht des WESTENS, andere werden mit Füßen getreten) seine Waffen spielen.
By microgod, 20. Dezember 2008 @ 02:03
Stalinmeier