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	<title>Kommentare zu: Dreier abgewendet? Durch die CDU? Uff!!</title>
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	<description>Das krümelige Weblog - live aus der Parallelgesellschaft ..</description>
	<pubDate>Wed, 15 Oct 2008 21:07:04 +0000</pubDate>
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		<title>Von: blogsgesang</title>
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		<dc:creator>blogsgesang</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 14 Feb 2008 18:40:26 +0000</pubDate>
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		<description>Folter wird längst hoffähig gemacht - siehe Guantanamo und Abu Ghraib. Nun soll sie - wie vieles aus dem US-Anti-Terror-Kampf - auch über uns kommen. Da kann man nur dagegen sein. Mehr:

http://www.blogsgesang.de/2008/02/14/ein-folter-befuerworter-als-verfassungsrichter/

http://infowars.wordpress.com/2008/02/09/staatliche-folter-muss-tabu-bleibenprof-horst-dreier-darf-nicht-verfassungsrichter-werden/</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Folter wird längst hoffähig gemacht - siehe Guantanamo und Abu Ghraib. Nun soll sie - wie vieles aus dem US-Anti-Terror-Kampf - auch über uns kommen. Da kann man nur dagegen sein. Mehr:</p>
<p><a href="http://www.blogsgesang.de/2008/02/14/ein-folter-befuerworter-als-verfassungsrichter/" rel="nofollow">http://www.blogsgesang.de/2008/02/14/ein-folter-befuerworter-als-verfassungsrichter/</a></p>
<p><a href="http://infowars.wordpress.com/2008/02/09/staatliche-folter-muss-tabu-bleibenprof-horst-dreier-darf-nicht-verfassungsrichter-werden/" rel="nofollow">http://infowars.wordpress.com/2008/02/09/staatliche-folter-muss-tabu-bleibenprof-horst-dreier-darf-nicht-verfassungsrichter-werden/</a></p>
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	<item>
		<title>Von: Rafael</title>
		<link>http://www.toomuchcookies.net/archives/1174/dreier-abgewendet-durch-die-cdu-uff.htm#comment-31476</link>
		<dc:creator>Rafael</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 10 Feb 2008 12:32:49 +0000</pubDate>
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		<description>@ Catherine

Wunderbar überspitzt formuliert, dieser Beißreflex. "das ist ein OMAR, also FASS!!!"

Aber, um mal bei Deiner Wortwahl zu bleiben, das von Dir anscheinend favorisierte Nazi-Brauchtum, nur noch rein arische Straftaten zuzulassen, indem man Menschen anhand körperlicher Merkmale jegliche Rechte abspricht und sogar präventiv ausmerzt, finde ich nicht wirklich verlockender.


Zum Thema:

Folter darf nach den Erfahrungen der letzten Jahrtausende in einer humanistischen Gesellschaft keine Option des Rechtssystems mehr sein. Der Gedanke daran ist verständlich, gerade z.B. als Angehöriger oder Ermittler in einem Entführungsfall, der man das Leben des Opfers retten will. Aber wo sind die Beweise für die Schuld unwiderlegbar genug, um Folter zu rechtfertigen??? Wo ziehen wir die Grenze bei der Anwendung von Folter? Wenn uns die Geschichte eins gelehrt hat, so ist es doch die Tatsache, dass man entweder gesteht, was einem vorgeworfen wird, oder an der Folter krepiert. Wenn wir die Folter freigeben, kann es bald jeden treffen. 
Folter ist nur ein Zeichen der Hilf- und Ratlosigkeit. Zur tatsächlichen Aufklärung trägt sie nicht bei.

Was mich mal interessieren würde ist die Frage, warum die Legislative bei der Ernennung der Judikative ein Mitspracherecht hat. Gab es nicht mal die Gewaltenteilung? Wieso können die Mitglieder einer politischen Partei festlegen, wer für so einen Job vorgeschlagen und ernannt wird??? Ich halte das für ziemlich anrüchig, gerade weil das Recht unabhängig gesprochen werden soll, gerade auch was die politische Ausrichtung angeht.

Wer fachlich dafür geeignet ist, sollten die Richter selbst bestimmen, wenn auch auf transparente Art.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ Catherine</p>
<p>Wunderbar überspitzt formuliert, dieser Beißreflex. &#8220;das ist ein OMAR, also FASS!!!&#8221;</p>
<p>Aber, um mal bei Deiner Wortwahl zu bleiben, das von Dir anscheinend favorisierte Nazi-Brauchtum, nur noch rein arische Straftaten zuzulassen, indem man Menschen anhand körperlicher Merkmale jegliche Rechte abspricht und sogar präventiv ausmerzt, finde ich nicht wirklich verlockender.</p>
<p>Zum Thema:</p>
<p>Folter darf nach den Erfahrungen der letzten Jahrtausende in einer humanistischen Gesellschaft keine Option des Rechtssystems mehr sein. Der Gedanke daran ist verständlich, gerade z.B. als Angehöriger oder Ermittler in einem Entführungsfall, der man das Leben des Opfers retten will. Aber wo sind die Beweise für die Schuld unwiderlegbar genug, um Folter zu rechtfertigen??? Wo ziehen wir die Grenze bei der Anwendung von Folter? Wenn uns die Geschichte eins gelehrt hat, so ist es doch die Tatsache, dass man entweder gesteht, was einem vorgeworfen wird, oder an der Folter krepiert. Wenn wir die Folter freigeben, kann es bald jeden treffen.<br />
Folter ist nur ein Zeichen der Hilf- und Ratlosigkeit. Zur tatsächlichen Aufklärung trägt sie nicht bei.</p>
<p>Was mich mal interessieren würde ist die Frage, warum die Legislative bei der Ernennung der Judikative ein Mitspracherecht hat. Gab es nicht mal die Gewaltenteilung? Wieso können die Mitglieder einer politischen Partei festlegen, wer für so einen Job vorgeschlagen und ernannt wird??? Ich halte das für ziemlich anrüchig, gerade weil das Recht unabhängig gesprochen werden soll, gerade auch was die politische Ausrichtung angeht.</p>
<p>Wer fachlich dafür geeignet ist, sollten die Richter selbst bestimmen, wenn auch auf transparente Art.</p>
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	<item>
		<title>Von: Cathrine</title>
		<link>http://www.toomuchcookies.net/archives/1174/dreier-abgewendet-durch-die-cdu-uff.htm#comment-31418</link>
		<dc:creator>Cathrine</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 02 Feb 2008 21:05:19 +0000</pubDate>
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		<description>"Die Bestätigung von Horst Dreier zum Vizepräsident des Verfassungsgerichts könnte bald abgewendet werden?":

Und wen hättest du lieber gehabt, Oma? Eine Muselmanen, der sich für die Integration der Neandertaler-Strafen der Scharia in das ungläubige deutsche Recht starkmacht?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Die Bestätigung von Horst Dreier zum Vizepräsident des Verfassungsgerichts könnte bald abgewendet werden?&#8221;:</p>
<p>Und wen hättest du lieber gehabt, Oma? Eine Muselmanen, der sich für die Integration der Neandertaler-Strafen der Scharia in das ungläubige deutsche Recht starkmacht?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: mein-parteibuch.com &#187; Union blockiert Horst Dreier als Verfassungsrichter</title>
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		<dc:creator>mein-parteibuch.com &#187; Union blockiert Horst Dreier als Verfassungsrichter</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 02 Feb 2008 00:18:01 +0000</pubDate>
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		<description>[...] ist erstmal eine gute Nachricht, denn Horst Dreier vertritt in Fragen der Menschenw&#252;rde eine relativierende Position und sieht [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] ist erstmal eine gute Nachricht, denn Horst Dreier vertritt in Fragen der Menschenw&#252;rde eine relativierende Position und sieht [...]</p>
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