Das krümelige Weblog – live aus der Parallelgesellschaft ..

Gegen Wahlcomputer == Technik-Misstrauen??

Für mich kam es tatsächlich als Überraschung heute ((zuerst gelesen hatte ich das bei Sven Scholz)). Das Bundesverfassungsgericht hatte heute festgestellt, dass der Einsatz von Wahlcomputern verfassungswidrig ist. Das ist aus den unterschiedlichsten Gründen eine gute Nachricht.

Problematisch auf der anderen Seite finde ich die Auffassung von Dirk Heckmann im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Dieser gibt als Grund für die Ablehnung der Wahlcomputer “Technik-Misstrauen” an:

Prozesse in einem Computer können von außen nicht eingesehen werden. Also kann sie der Bürger nicht nachvollziehen. Das Gericht ist somit sehr misstrauisch gegenüber der Technik. Dabei muss der Wähler bei der Wahl per Stimmzettel auch Vertrauen haben: Er muss darauf vertrauen, dass die Wahlhelfer richtig zählen.

Das ist natürlich falsch. Der Wähler muss nicht den Wahlhelfern vertrauen, sondern kann selbst überprüfen, ob sie ihre Arbeit richtig machen. Dafür sind Wahllokale bei der Auszählung der Stimmen ja auch offen für jeden Bürger. Diesen Luxus erreicht man bei Computern nicht, unabhängig vom Grad des Vertrauens in ihn oder seine Macher.

Update: Darf ich hinzufügen, dass es gerade Technik-begeisterte Menschen sind, die sehr stark gegen Computerisierung des Wahlprozesses sind?

Wahlbeobachtung

In Niedersachsen darf jeder den Wahlablauf beobachten. Die Wahl an sich ist geheim, das heißt die getroffene Wahl darf nicht auf die einzelne Person zurückverfolgbar sein, aber der Wahlablauf, also sowohl tagsüber als auch während der Auszählung ist öffentlich. Soweit ich das Wahlgesetz verstanden habe, muss ein Wahlbeobachter noch nicht einmal selbst wahlberechtigt sein, um den Anspruch darauf geltend zu machen. Einige Wahlvorstände machen den Fehler, dass sie den Wahlraum nach Beenden der Wahlzeit zuschließen und hinzustoßenden Wahlbeobachtern somit quasi den Zutritt verweigern. Auch wenn bei den meisten Wahlkreisen keine Beobachter zugegen sind ((was eigentlich beschämend ist..)), soll dieses Prinzip sicherstellen, dass die zehn Wahlhelfer sich nicht absprechen ((was an sich schon sehr unwahrscheinlich ist)).

In Hessen war es umso wichtiger, dass die Wahl beobachtet wird, denn dort wurden die Stimmen von mehreren Computern aufgenommen und ausgezählt. Dass sich der Wahlkampf nun zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen entwickelt hat ((in dem derzeit der Schlimmst-anzunehmende-Kandidat Ronald Koch einen kleinen Vorsprung hat)), macht es noch wichtiger, dass der Auszählungsprozess ordentlich vonstatten geht.