Am 04. September 2009 wurde aufgrund eines gezielten, von einem deutschen Soldaten angeforderten und befohlenen Luftangriffes mehr als 140 Menschen in Afghanistan auf einer Sandbank im Distrikt Chahar Darah in der Provinz Kundus das Recht auf ein Leben in Unversehrtheit und Sicherheit genommen.
Am 19. April 2010 wurde 140 Menschen im Distrikt Chahar Darah in der Provinz Kundus, in Afghanistan, die nun in unscheinbaren Gräbern liegen, an denen noch nie ein afghanischer Minister, geschweige denn ein deutscher Minister gestanden hat durch die Entscheidung der deutschen Bundesanwaltschaft auch ihre Würde genommen.
Die Einstellung des Verfahrens gegen den Bundeswehroffizier Oberst Georg Klein und den Fliegerleitoffizier Markus Wilhelm ist juristisch mindestens fragwürdig und offenbar einer politischen Notwendigkeit geschuldet.
Tags: Afghanistan, Angela Merkel, Bombardierung, Bundeswehr, Georg Klein, Karl-Theodor zu Guttenberg, Krieg, kunduz, Soldaten, Untersuchungsausschuss, Verteidigungsminister
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Mehr kann ich derzeit beim Thema Steinmeier und Mitwirkung Deutschlands beim Irakkrieg nicht empfinden. Über Herrn Steinmeier habe ich mich ja bislang mehrfach ausgelassen. Dass dieser von einer Mehrheit in der SPD zum nächsten Kanzlerkandidaten gewählt wurde ist unverständlich und kann nicht mit angeblichem taktischem Denken entschuldigt werden. Wer heute noch ernsthaft hinter Steinmeier steht, ist für mich entweder ein verlogener Mensch, ein ehrlicher Menschenfeind oder ein Naivling. Die SPD darf sich nicht wundern, wenn sie die nächsten Wahlen noch schlechter abschneiden, als sie es bislang taten.
Tags: BND, demokratie, Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, irak, Krieg, Kriegseinsatz, Kristina Köhler, Militär, Untersuchungsausschuss
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Die Staatsanwaltschaften Berlin, München, Frankfurt und Hamburg haben Ermittlungen gegen insgesamt 17 Journalisten eingeleitet, die aus geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses zitiert hatten.
Angestoßen hat die Ermittlungsverfahren der Vorsitzende des BND- Untersuchungsauschusses Siegfried Kauder (CDU), unterstützt von der Mehrheit der Mitglieder des BND-Untersuchungssausschusses. Der Untersuchungsausschuss war “löchrig wie ein Schweizer Käse”, sagte Kauder der ARD. “Man konnte über eingestufte Akten in der Presse mehr lesen, als wir im Ausschuss vorliegen hatten.”
Für mich sieht das nach einem Angriff aus, um von den eigentlichen Problemen abzulenken..
Omar | 6. Mai 2010
