Posts tagged: Merkel

Ackermann-Feier im Kanzleramt

author | 25. August 2009

You didn’t, did you?

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie schnell Geld fließen kann, wenn es nicht um soziale Einrichtungen oder gesamtgesellschaftliche Vorteile geht. In diesem Zusammenhang sehe ich die Geburtstagsfeier Ackermanns im Kanzleramt, dessen Kosten noch nicht abschätzbar sind und die ohne große vorherige Information vom Steuerzahler getragen werden.

Ein kleines bißchen Puls bleibt noch.. SPD

author | 14. Oktober 2008

Das hätte ich ja nun wirklich nicht gedacht:

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Inland. “Die SPD-Fraktion lehnt die vorgeschlagene Änderung der Verfassung mit breiter Mehrheit ab”, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Stünker, hält die Pläne für viel zu weit gefasst. Sie seien “deshalb für die SPD nicht zustimmungsfähig”. Der Vorschlag sei mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht abgestimmt gewesen, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der Nachrichtenagentur dpa.

Versucht uns da irgendwer weiszumachen, dass die SPD reanimierbar ist? Genauso irritiert wie ich dürfte auch mein Lieblings-Genosse Steinmeier über die Ablehnung sein. Er wird sich also noch einmal im stillen Kämmerlein mit seiner Bald-Feindin Merkel setzen und den ruhigen Einflüsterungen von Schäuble lauschen. Zypries wird wieder die Protokollantin sein.

Heraus kommen soll ein neuer Gesetzesentwurf, der andere Worte für denselben Inhalt verwendet. Letztlich geht es um den unschuldigen Versuch, das Militär im Inland und unter der Entscheidungsmacht des Innenministers einsetzen zu können. Wer kommt denn da auf ein “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich”?

UNO Kindergarten

author | 9. Februar 2008

Während die ARD immer noch darüber nachdenkt, wie sie ihre Inhalte zugänglicher machen kann, hat das zdf einen eigenen Kanal auf youtube eingerichtet. Dort habe ich folgendes Video gefunden:

Wir sind sicher, aber bitte habt Angst!

author | 16. November 2006

Nach der ersten Ausstrahlung des Merkel-Senfs habe ich mir den Pott-Cast nicht mehr angetan, aber wie ich auf netzpolitik herausfinden konnte, sind die Clips nicht ganz so uninteressant, wie ich anfangs dachte – und sie sind in Textform erhältlich, für alle die, die sich die Videos trotzdem nicht antun wollen. Jedenfalls gibt die Bundeskanzlerin gleich zu Anfang der letzten Ansprache

Wir leben in Deutschland in einem der sichersten Länder der Welt.

Das ist doch mal schön zu wissen. weiterlesen..

Bush in Stralsund

author | 16. Juli 2006

Ich weiss, es ist vorbei, der Kriegstreiber aus Texas ist weitergeflogen. Übrig bleibt der bittere Geschmack von “was soll das?”.

Ich wollte schon vorher die Sicherheitsvorkehrungen ansprechungen und sie mit einer Geschichte über den zweiten Kalifen – Omar Ibn Al-Khattab – im islamischen Staat vergleichen…

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Merkelsenf – Pott-Cast

author | 9. Juni 2006

Die Nachricht hatte mich gestern im Auto getroffen: Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte uns jede Woche mit einer neuen Ansprache beglücken und benutzt dafür das neue medium Internet (vor allem auch, weil die Fernsehsender keine Zeit für sowas haben). Dass der Podcast Linux-Nutzer diskriminiert, scheint die Bundeskanzlerin nicht zu interessieren – sie wurde von Windows-Nutzern gewählt.. Nun gibt es das erste Video und darin sagt Frau Merkel (nachdem Fotos von ihr mit irgendwelchen Persönlichkeiten ineinander geblendet wurden) – gar nichts, Zipp, Nada, Null!! Das Video ist genauso inhaltsleer wie ihre Neujahrsansprache.

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Merkels Krieg

author | 6. Mai 2006

Frau Merkel scheint dieser Tage nichts anderes zu tun zu haben, als einen Krieg gegen den Iran zu schmieden. Dazu kommentiert Knut Mellenthiem in der jungen Welt:

Wenn Angela Merkel schon in den Jahren 2002/2003 Bundeskanzlerin gewesen wäre, würden heute wahrscheinlich deutsche Soldaten im Irak kämpfen und das Chaos vermehren. Jedenfalls hat die CDU-Politikerin bereits damals den »engen Schulterschluß« mit Präsident George W. Bush gesucht und die Ablehnung einer »militärischen Lösung« der Irak-Krise durch die SPD-Grünen-Regierungskoalition scharf kritisiert. Daran muß man denken, wenn Merkel sich jetzt in Washington anschmust, »völlige Übereinstimmung« in Sachen Iran bekundet und dafür Streicheleinheiten vom US-Präsidenten kassiert.

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Ein Volk aus Voyeuren

author | 22. April 2006

Mehr als 50 mal wurde heute diese Seite aufgerufen in der Hoffnung, einen Blick auf ein bestimmtes Bild unserer Bundeskanzlerin zu erhaschen. Die Nachricht in aller Kürze: Unsere Bundeskanzlerin Merkel hat sich beim Osterurlaub relativ öffentlich umgezogen. Eine Abbildung des Vorgangs konnte eine britische Zeitung (Sonne) machen und hat es prompt veröffentlicht – zusammen mit [...]

Merkel droht Teheran

author | 3. Februar 2006

Dun Dun Dun DuDuDun DuDuDun, Duuun Duun Duuuun, Dun DuDun Dun DuDuun,

Es ist zu befürchten, daß der Konflikt sich nun auf dem Gleis befindet, auf das die US-Regierung ihn schon seit drei Jahren zu schieben versucht. Sollte sich bewahrheiten, daß auch Rußland darauf setzt, den Iran durch Bildung einer möglichst breiten internationalen Front in die Knie zu zwingen, stehen die Chancen für eine politische Einigung sehr schlecht, auch wenn die Führung in Teheran diesen Weg immer noch ausdrücklich offen hält. Auf der anderen Seite haben iranische Politiker angekündigt, daß die Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats, mit welcher Formulierung auch immer, als Zäsur angesehen würde. Iran würde in diesem Fall, einem Parlamentsbeschluß vom vorigen Jahr folgend, alle freiwilligen Zugeständnisse zurückziehen. Angefangen bei der Wiederaufnahme der seit November 2003 unterbrochenen Arbeiten an der Urananreicherung.