Neue Artikel für den 10. June 2010: Custom Feed: Schweiz: Parteien schmieren zahlt sich aus, Richard Bartholomew on the New York Mosque Protest, Terror Attacks Decrease in Europe, Helen Thomas & the flotilla, Belgian School Fires Teacher for Wearing Veil
Was für ein grober Müll! SPD und Grüne wollen nicht mit den Roten in NRW zusammenarbeiten, u.A. aufgrund von “relativierenden Äußerungen der Linkspartei zur DDR-Vergangenheit”. Nicht nur, dass die Linke seit ihrem Aufstieg zumeist aus früheren SPD-Genossen besteht, die letztlich nur die althergebrachte SPD-Politik weiter betreiben wollten entgegen der “Agenda 2010″. Es kommt hinzu, dass sie allein durch die örtliche Distanz zur DDR personell relativ wenig damit zu tun haben dürften.
Ich gehe davon aus, dass es um die berühmte Feststellung, die DDR sei ein “Unrechtsstaat” gewesen, handelt. Wegen so etwas lässt man eine mögliche Koalition platzen und – jetzt kommt der Hammer! – bietet der CDU eine Konsolidierung an? Wird die CDU nun auch gebeten, sich von ihrer Nazi-Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu distanzieren? Wahrscheinlich nicht. Genauso wenig wie die SPD nach Rassismen in den eigenen Reihen gefragt werden würde..
Im Bildblog findet sich ein sehr interessanter Artikel, der aufzeigt, wie ein BILD-’Journalist’ aktiv Agenda-setting betreibt.
Auf unsere Anfrage berichtet Kelber, er sei von einem “Bild”-Mitarbeiter (bzw. einem Mann, der sich als “Bild”-Mitarbeiter ausgegeben hatte) angerufen worden, der ihn fragte, “ob ich nicht etwas zu der Forderung erzählen wolle, Frau Käßmann in die Politik, in die SPD zu holen.” Als Kelber den Anrufer gefragt habe, wer diese Forderung denn erhoben habe, habe er zur Antwort erhalten: “Bisher noch niemand.” Nachdem Kelber abgelehnt hatte, diese Forderung zu erheben, habe er sie kurz darauf wortgleich als Vorschlag der Grünen in “Bild” gelesen.
Neue Artikel für den 16. February 2010: Custom Feed: A diamond is forever, but apartheid has to end, Parteispenden Deutschland 2009: Wer zahlte welcher Partei wie viel? Die Übersicht, (Goodbye to Congress) Brian Baird says US should break Gaza blockade by ‘our version of the Berlin airlift’!
Die Praxis der diskriminierenden Personenkontrollen vor Moscheen könnte möglicherweise bald der Vergangenheit angehören. Die Fraktion der Grünen im Niedersächsischen Landtag hat einen Antrag zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes eingereicht. § 12, Satz 6 des Nds. SOG soll darin abgeschafft werden. Am 2. Dezember findet eine Anhörung hierzu statt. Die Anhörung ist öffentlich und es stehen einige Besucherplätze frei. Ich denke, dass es schön wäre, wenn auch Muslime teilnehmen würden.
Bester Überfremdungsangst-Kommentar seit Langem, aufgeschnappt in einem Grünen-Forum, in dem die Aussagen von Thilo Sarrazin besprochen werden. Der Kommentator möchte scheinbar beweisen, dass er (zwangsweise) Migranten kennt:
Ich bin in einer Stadt aufgewachsen, deren gesamter Migranten Anteil bei weit über 30 % der Gesamtbewohner beträgt.
Inzwischen dürfte er vermutlich aufgrund der demagogischen Entwicklung noch höher sein.
Ja, diese demagogische Entwicklung ist ja bei “Migranten” besonders rapide… Da kann die Demagogie eines Herrn Sarrazin kaum mithalten.
Ich hatte mich schon gefragt, mit welcher Chuzpe man ausgestattet sein muss, um wie Özdemir in die Wahl zum Parteivorsitz einzutreten, wenn man es gerade nicht geschafft hat, einen Listenplatz für die Bundestagswahlen zu bekommen.
Ob Cem in seinem Wahlkreis eine Direktkandidatur gewinnt, weiß ich nun nicht, aber unabhängig davon, ist das Prozedere ja mit einem nicht geringen Maß an Peinlichkeit verbunden. Ich habe mich gefragt, aus welchem Grund man eine solche Tortur über sich ergehen lässt, bis mir einfiel, dass Herr Özdemirs politische Karriere fast schon vorüber sein könnte, wenn er den Wiedereinstieg nicht schaffen sollte..
Verschiedene Parteien haben ihre Wahlwerbungen für die nidersächsischen Landtagswahlen ins Internet gestellt. Ich hab mich mal bei Youtube umgeschaut und meine Lieblingswerbung ist die der Grünen:
Am 27. Januar 2008 finden die Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Ich werde versuchen, Informationen hierzu nach und nach online zu stellen. Ich muss auch ehrlich sagen, dass ich mich selbst noch nicht festgelegt habe.. Die Haz hat heute die Spitzenkandidaten der fünf wichtigsten Parteien vorgestellt..
Omar | 10. Juni 2010
