Am 04. September 2009 wurde aufgrund eines gezielten, von einem deutschen Soldaten angeforderten und befohlenen Luftangriffes mehr als 140 Menschen in Afghanistan auf einer Sandbank im Distrikt Chahar Darah in der Provinz Kundus das Recht auf ein Leben in Unversehrtheit und Sicherheit genommen.
Am 19. April 2010 wurde 140 Menschen im Distrikt Chahar Darah in der Provinz Kundus, in Afghanistan, die nun in unscheinbaren Gräbern liegen, an denen noch nie ein afghanischer Minister, geschweige denn ein deutscher Minister gestanden hat durch die Entscheidung der deutschen Bundesanwaltschaft auch ihre Würde genommen.
Die Einstellung des Verfahrens gegen den Bundeswehroffizier Oberst Georg Klein und den Fliegerleitoffizier Markus Wilhelm ist juristisch mindestens fragwürdig und offenbar einer politischen Notwendigkeit geschuldet.
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Der folgende Artikel ist von der Politologin Ivesa Lübben und basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen Recherche der Ereignisse und Hintergründe, die zum Gaza-Krieg führten – ein Diskussionsbeitrag, der nachdrücklich zum Lesen empfohlen wird. Der Text ist in mehrere Seiten unterteilt, kann aber auch auf einer Seite betrachtet werden.
Im ersten Abschnitt wird die Dämonisierung der Hamas untersucht, dann wird auf die Frage der Verantwortung für den Raketenbeschuss eingegangen. Frau Lübben beschreibt dann grob die Lage im Gaza-Streifen unter der Blockade. Kernpunkt des Aufsatzes ist Aufzählung die Vergehen des Waffenstillstands und warum dieser zum Scheitern verurteilt war, um dann auf die tatsächlichen Ereignisse seit der Verkündung des Waffenstillstands detailliert einzugehen. Besondere Aufmerksamkeit kommt dem ‘Zwischenfall’ am 5. November 2008 zu. Schließlich endet der Artikel in der generellen Fragestellung sowohl nach der Bereitschaft der Hamas zur Friedensschließung, wie auch nach den Konsequenzen des Gaza-Kriegs für den nahen Osten.
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Update: Die Frage habe ich verkürzt an Herrn Brok im Abgeordnetenwatch gestellt. Bitte meldet euer Interesse an der Frage, damit er sie auch tatsächlich beantwortet..
Herr Elmar Brok,
in der letzten Woche haben Sie als Parlamentarier im Europäischen Parlament zwei Tage auf Kosten des Steuerzahlers in Israel verbracht, um sich einen Einblick in die Situation zu verschaffen. Sie haben sich dazu mit verschiedenen israelischen Politikern, Wissenschaftlern, Militärs und Offiziellen – teilweise in privater Atmosphäre – getroffen. Während Sie sich Sderot persönlich angeschaut haben und nun von einem Raketeneinschlag berichten konnten, haben Sie wie ein Kriegstourist nur von einem weiten Besichtigungspunkt am Erez-Übergang den Gaza-Streifen gesehen. Das Leiden der Menschen darin blieb Ihnen offensichtlich verborgen. Noch am selben Tag haben Sie zwar verwundete israelische Soldaten persönlich getroffen, aber auf der anderen Seite lediglich mit den israelischen Ärzten gesprochen, die verwundete Palästinenser behandelt haben sollen. Wieder haben Sie also eine Chance vertan, das Leiden und die Aussagen der vom Krieg betroffenen Palästinenser anzuhören.
Tags: Berichte, Bombardierung, Elmar Brok, europa, Europäisches Parlament, Frieden, Gaza, Israel, Korruption, Krieg, medien, Militär, Opfer, Politik, Politiker, Reise, Waffenstillstand
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Der Raketenbeschuss von Sderot und Ashkelon aus dem Gaza-Streifen müsse aufhören. Dies wird als Voraussetzung genannt, um die israelische Kriegsmaschinerie zum Stillstand zu bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier gingen so weit, der Hamas die alleinige Schuld am Ausbruch der Bombardierung zu geben. Nach deren Version hat die Hamas – im Gegensatz zu Israel – den Waffenstillstand nicht beachtet. Gerne werden dabei “Tausende” Raketen seit 2000 und 21 Tote auf israelischer Seite seit dem militärischen Abzug aus Gaza 2006 zitiert. Zuletzt sagte Außenminister a.D. Joschka Fischer in einem “ZEIT”-Interview zum chronologischen Ablauf der Eskalation:
Hamas hat den Waffenstillstand für beendet erklärt und den Beschuss Südisraels mit Raketen wieder aufgenommen. Das sind Tatsachen, über die ein internationaler Konsens besteht.
Was würde ein Staat tun, wenn er täglich von seinem Nachbarstaat bombardiert wird? Diese Frage wird gerne von denen gestellt, die glauben machen wollen, dass in Gaza ein unabhängiger Staat mit allen damit verbundenen Rechten existiert, die damit auch eine Legitimation für die massenhaften Morde Israels gefunden zu haben scheinen.
Es lohnt sich also, die Frage zu stellen, inwiefern die Prämisse dieser Legitimation stimmt: Was hat es also mit dem Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf sich?
Tags: Angela Merkel, Bombardierung, Frank-Walter Steinmeier, Gaza, Haaretz, Hamas, Israel, Jimmy Carter, Krieg, medien, naher-osten, Opfer, Palästina, Sicherheit, Soldaten, Terrorismus, Waffen, Waffenstillstand
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In Hannover ruft die Palästinensische Gemeinde Deutschland zu einer Mahnwache am morgigen Dienstag, den 30.12.2008 um 17:00 auf. Treffpunkt ist die Kröpcke-Uhr. Es wird darum gebeten, Kerzen mitzubringen.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, aber diese Worte sagen weit mehr. Dem lieben Herrn Malte Lehming widme ich folgendes Zitat:
This quote is dedicated for Malte Lehming, who thinks we should just resist the urge of feeling mercy when we see palestinians suffer and die. Malte, you’re right! They should die, without causing us trouble.. So, this is to you..
These are just a couple of images that i’ve witnessed. In all the locations people are going through the dead terrified of recognizing a family member among them. The city is in a state of alarm, panic and confusion, cell phones aren’t working, hospitals and morgues are backed up and some of the dead are still lying in the streets with their families gathered around them, kissing their faces, holding on to them. Outside the destroyed buildings old men are kneeling on the floor weeping. Their slim hopes of finding their sons still alive vanished after taking one look at what had become of their office buildings.
At least 160 people dead in today’s air raid. That means 160 funeral processions, a few today, most of them tomorrow probably. To think that yesterday these families were worried about food and heat and electricity. At this point I think they -actually all of us- would gladly have Hamas sign off every last basic right we’ve been calling for the last few months forever if it could have stopped this from ever having happened.
Safa via Huffington Post
What the media never question is Israel’s idea of a truce. It is very simple. Under an Israeli-style truce, Palestinians have the right to remain silent while Israel starves them, kills them and continues to violently colonize their land. Israel has not only banned food and medicine to sustain Palestinian bodies in Gaza but it is also intent on starving minds: due to the blockade, there is not even ink, paper and glue to print textbooks for schoolchildren.
Tags: Bombardierung, deutschland radio, Gaza, Hamas, Israel, Krieg, Malte Lehming, medien, Militär, Propaganda, Waffen, Waffenstillstand
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Herr Alan Dershowitz schlägt vor, den Begriff “Zivilist” im anhaltenden Krieg in Libanon zu relativieren.
We need a new vocabulary to reflect the realities of modern warfare. A new phrase should be introduced into the reporting and analysis of current events in the Middle East: “the continuum of civilianality.” Though cumbersome, this concept aptly captures the reality and nuance of warfare today and provides a more fair way to describe those who are killed, wounded and punished.
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Tags: Ausland, Bombardierung, Distanzierung, IDF, Israel, Krieg, Libanon, medien, Rechtfertigung, Terrorismus
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Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat bewiesen, dass die deutschen Farben tatsächlich nicht zerlaufen können – zumindest nicht so gut (oder nicht so lange), wie die italienischen Farben. Allerdings wird es jetzt erst richtig spannend:
Werden die Schwarz-Rot-goldenen Flaggen verschwinden oder reicht ein dritter oder vierter Platz, um den neuen Patriotimus à la US-style aufrechtzuerhalten? Können wir denn auch darauf stolz sein, dass unsere Regierung Rüstungsexporte in ein Krisengebiet erlaubt und eine Besatzerarmee damit ausstattet?
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Nachdem palästinensische Kämpfer einen israelischen Soldaten festgenommen haben, spricht Israel und der Großteil der Welt von Entführung, während Israel Menschen beliebig lange in Gefängnissen einsperren darf, ohne dass jemand dagegen etwas sagt. Jetzt versucht die “einzige Demokratie im nahen Osten” “ihren Sohn” wiederzubekommen – und sich dabei ihren Weg freizubomben – , während tausende palästinensische Mütter vergeblich auf die Rückkehr ihrer Söhne warten. Zwar beschiessen palästinensische Gruppen seit der wirtschaftlichen und politischen Isolation des Gaza-Streifens und der Westjordanbank die israelische Stadt Sderot, allerdings hat die IDF seit einiger Zeit nicht mehr mit der Bombardierung und Terrorisierung des Gaza-Streifens (und seiner Bewohner) aufgehört und dabei eine nicht unbeträchliche Anzahl Zivilisten getötet:
The shells keep falling. They’ve gotten inside my head, so that its not just my house shaking but but my brain throbbing. It’s like someone is banging a gong next to my ear every few minutes; sometimes 5 times a minute, like last night. And just when I savor a few moments of silence, it starts again as if to say “you’re not going to get away that easily.”
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